Netanjahu, schon wieder: Was die neue Regierung für Israel und Deutschland bedeutet
Israels Demokratie erlebt einen Rechtsruck: Aus der vorgezogenen Neuwahl zum Parlament Anfang November ist der Oppositionsführer und frühere Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der konservativ-rechtspopulistischen Likudpartei als Sieger hervorgegangen – und alles sieht danach aus, dass er eine Regierung mit der ultrarechten und demokratiefeindlichen Partei HaTzionut HaDatit bilden wird. Laut Medienberichten ist für den Posten des Ministers für öffentliche Sicherheit der mehrfach wegen Hassrede und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verurteilte Rechtsextremist Itamar Ben-Gvir vorgesehen. Klar ist: Noch nie gab es eine derart weit rechts stehende Regierung in Israel.
Was bedeutet eine ultranationalistische und rechtsextreme Regierung für die israelische Demokratie und den andauernden Konflikt mit den Palästinenser:innen? Wie lassen sich unter den veränderten politischen Vorzeichen demokratische Kräfte stärken? Und wie werden sich die deutsch-israelischen Beziehungen verändern (müssen)?
Darüber diskutieren:
Dr. Claudia Baumgart-Ochse, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Projektleiterin beim Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Ahmad Mansour, Psychologe, Autor und Geschäftsführer der Mind Prevention GmbH
Prof. Dr. Meron Mendel, Direktor Bildungsstätte Anne Frank und Professor für transnationale Soziale Arbeit an der Frankfurt University of Applied Sciences
Die Podiumsdiskussion ist eine gemeinsame Veranstaltung der Bildungsstätte Anne Frank, des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und des Haus am Dom.
